Archiv für die Kategorie „Online-Recht“
Impressum auf Facebook-Fanseite ist Pflicht
Freitag, 18. November 2011
Quelle von Test-Ergebnissen
Freitag, 11. März 2011Produktfotos sind bindend
Freitag, 14. Januar 2011Newsletter-Kopplungsverbot bei Gewinnspielen
Dienstag, 4. Januar 2011Auf einen eShop-Tipp hin schreibt ein Anwalt in seinem Blog eine ausführliche Richtigstellung:
Das Märchen vom Newsletter-Kopplungsverbot bei Gewinnspielen
Online-Recht kompakt für Shopbetreiber
Samstag, 21. August 2010Typische Fallen und Risiken bei rechtlichen Texten
Neue Pflichtangaben für Dienstleister
Samstag, 5. Juni 2010Zum 17.05.2010 ist eine neue Dienstleistungspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten. Da Verstöße abmahnfähig sind, lohnt sich ein Blick auf folgende Liste der zu machenden Angaben:
Rechtshinweise zu Newslettern und Twitter
Sonntag, 30. Mai 2010- E-Mail-Newsletter ohne Hinweis, wie man sich aus dem Verteiler wieder austragen kann, sind rechtswidrig.
- Bei Direct Messages (DM) in Twitter gilt wie bei Newslettern auch: Der Empfänger muss dem Empfang von Werbebotschaften als DM vorher zugestimmt haben. Dass der Empfänger ein Follower des Twitter-Accounts des Unternehmens ist, reicht dafür nicht aus. Da es für DM kein Double-Opt-in-Verfahren gibt, kann vom Versand von Werbe-DMs nur abgeraten werden.
Rechtliche Grundentscheidungen für Online-Shops
Sonntag, 23. Mai 2010Zielgruppe
- Verbraucher (Mehrwertsteuer-Hinweis, Widerrufsrecht etc.)
- Unternehmen (Nettopreise, andere AGB etc.)
- beides (nur mit 2 getrennten Shops sinnvoll machbar)
Versandkosten
- Die Versandkosten müssen vor der Bestellung, d. h. vor Einleitung des Bestellvorgangs, also noch vor dem Warenkorb, klar und deutlich mitgeteilt werden
- Bei Lieferung ins Ausland müssen für alle Länder, aus denen ein Kunde bestellen kann, die Versandkosten angegeben werden (abmahnfähig, da Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht).
Verbraucherschutz
Trotz EU gelten in jedem Land andere Regelungen, die beachtet werden müssen, wenn Kunde aus diesem Land bestellen kann (z. B. darf man für Belgien keine Vorkasse anbieten). 3 Möglichkeiten:
- Begrenzung des Liefergebiets auf ein Land (oder höchstens einige wenige Länder)
- Shopgestaltung anhand des höchstmöglichen Verbraucherschutzniveaus aller Länder (unwirtschaftlich)
- Unterscheidung in den AGB zwischen den verschiedenen Ländern (unpraktikabel)
Allgemeiner Hinweis auf Lieferfrist meist unzulässig
Sonntag, 9. Mai 2010„Die Autoren der Studie bemängeln unter anderem unzulässige Angaben zu den Lieferfristen. Formulierungen wie “in der Regel”, “meistens” oder “unverbindlich” seien nicht statthaft. Denn: Der Kunde könne von einer sofortigen Lieferung ausgehen, wenn keine Fristen angegeben seien. Ansonsten müssten Lieferfristen verbindlich genannt und eingehalten werden.“
Rücknahmepflichten von Shop-Betreibern
Samstag, 1. Mai 2010Das Wichtigste zur Rücknahme:
- Versandverpackungen gelten als Verkaufsverpackungen und müssen lizenziert sein. Daher müssen sich alle Internet-Händler zwingend mindestens einem der neun anerkannten Dualen Systeme anschließen und für die
Entsorgung der Verpackungen bezahlen. - Es besteht keine Hinweispflicht mehr auf die Rücknahme, auch die Verpackungen müssen nicht mehr gekennzeichnet sein.
- Nur Hersteller – also auch Shop-Betreiber, die Batterien direkt importieren – müssen sich bei der Stiftung GRS Batterien anmelden. Vertreiber – Händler, die Batterien an Endverbraucher verkaufen – müssen diverse
Hinweispflichten erfüllen sowie Batterien zurücknehmen und dem Rücknahmesystem zuführen. - Es ist ratsam, Kunden eine kostenfreie Rücksendung der Altbatterien anzubieten und dies in die Hinweispflichten aufzunehmen.
- Bei der Rücknahme von Elektroaltgeräten sind nur Hersteller, also Shop-Betreiber, die direkt importieren, in der Pflicht. Sie müssen sich bei der Stiftung EAR anmelden.