Online-Recht kompakt für Shopbetreiber

21. August 2010
Typische Fallen und Risiken bei rechtlichen Texten


Datenschutzkriterien für Web-Statistik-Dienste

30. Mai 2010
Worauf bei der Auswahl einer Web-Analytics-Lösung beim Datenschutz geachtet werden sollte:
  • Erstellung anonymer Nutzerprofile
  • Erfüllung der Hinweispflicht
  • Einräumen des Widerspruchsrechts
  • Strikte Trennung von pseudonymen und personenbezogenen Daten
  • Keine Verabeitung von IP-Adressen (ohne Einwilligung des Nutzers)
  • Schriftliche Fixierung der Auftragsdatenverarbeitung zwischen Kunde und Anbieter


Konkretisierung zum Versandkostenhinweis vom BGH

21. März 2010
1. Es ist ausreichend, wenn der Hinweis „zzgl. Versandkosten“ auf eine andere Seite verlinkt, auf der übersichtlich und detailliert die Berechnungsgrundlage der Versandkosten erläutert wird. Die tatsächliche Höhe der Versandkosten muss dann im Warenkorb gesondert ausgewiesen werden.

2. Testsiegel sind nur noch dann abmahnsicher, wenn

  • auf der Seite selbst im Artikeltext die Quelle beschrieben ist,
  • ein verlinktes Sternchen zur Quelle führt.
3. Die Verletzung das BDSG, bewertet das OLG Köln als Wettbewerbsverstoß, d. h. nicht nur die Aufsichtsbehörden, sondern auch die Konkurrenz kann tätig werden.